§ 1 Vertragsabschluss

  1. (1) Alle Verträge mit bit01 unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bestimmungen in den AGB wird ausdrücklich widersprochen.
  2. (2) Mündliche abweichende Bedingungen zwischen den Parteien sind unwirksam. Gültig sind abweichende Bedingungen sofern sie schriftlich festgehalten werden.
  3. (3) Angebote sind freibleibend. Erst mit der unterschriebenen Zusendung des Angebotes vom dem Kunden zu bit01 oder der Online-Bestätigung wird ein Vertrag verbindlich.

§ 2 Leistungen

  1. (1) Leistungen sind alle Multimedia-Dienstleistungen: Entwurf und Entwicklung von (Web-)Anwendungen, grafische Bearbeitung, Beratung und Optimierung.
  2. (2) Die Leistungen werden ausdrücklich nach den Wünschen und Angaben des Kunden erfüllt. Zusatzleistungen wie Installation, Einweisung und Schulung gehören nicht zu den Leistungspflichten, sofern dies nicht anders vereinbart ist.
  3. (3) Anzahl der Entwürfe und Korrekturen werden im Angebot festgehalten.
  4. (4) Änderungs- und Erweiterungswünsche müssen nur berücksichtigt werden, um die Erfüllung der vertraglich festgelegten Vereinbarung zu erreichen. Alle darüber hinaus gehenden wesentlichen Änderungen (weitere Entwürfe und Korrekturen) der vertraglichen Pflichten zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kundens kann bit01 dem Kunden als Mehraufwand berechnen.
  5. (5) Wenn im Angebot festgehalten: Leistungen können auf Stundenbasis berechnet werden.
  6. (6) Kunden werden darauf hingewiesen, gewissen Pflichten als Betreiber einer Internetpräsenz nach gehen zu müssen, deren zu zivil- und strafrechtlichen Folgen nach sich ziehen kann. Insbesondere handelt es sich um
    1. a) Impressumspflicht nach §5 TMG
    2. b) Informationspflichten nach §312c und §312e des BGB
    3. c) Prüfpflicht bei externer Linkssetzung, (Forum-)Diskussionen, Blogs, Chaträumen
    4. d) Wahrung der Urheber- und Markenrechte Dritter Für die Einhaltung dieser Pflichten ist alleine der Kunde verantwortlich.
  7. (7) bit01 macht keine rechtliche Beratung.

§ 3 Fälligkeit und Leistungsabnahme

  1. (1) Alle verbindlichen und unverbindlich vereinbarten Liefertermine sind in schriftlicher Form auf dem Angebot festzuhalten.
  2. (2) Verzögerungen können auftreten in Folge von
    1. a) Veränderungen der Anforderungen,
    2. b) nicht nachkommen der Verpflichtung durch die Mitwirkung (siehe §5) des Kundens,
  3. (3) Liefertermine verlieren dann ihre Gültigkeit, wenn bit01 vom Kunden mit Änderungen und Ergänzen nach §2(4) im hohen Umfang beauftragt ist
  4. (4) Die Leistungen gilt dann vom Kunden als „entgegen genommen“ wenn
    1. a) bit01 die Abnahmebereitschaft mitgeteilt hat
    2. b) und der Kunde spätestens 14 Tage nach Erhalt der Leistung und anschließender sorgfältiger Prüfung die Abnahme nicht verweigert.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. (1) Alle Preise sind wegen §12(2) ohne gesetzliche Mehrwertsteuer (MwST) zu sehen.
  2. (2) Preise und Stundensätze für die gewünschten Leistungen des Auftragsgeber sind bei Vertragsschluss verbindlich festzulegen.
  3. (3) Nebenkosten wie Versandkosten und Reisekosten die im Zusammenhang des Auftrags stehen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, werden zusätzlich berechnet und sind vom Auftraggeber zu erstatten.
  4. (4) bit01 ist befähigt bei Verwendung von benötigtem fremdem Lizenzmaterial, durch Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers, die Lizenzkosten gesondert zu berechnen.
  5. (5) Zusatzleistungen (siehe §2) die nicht im Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten:
    1. a) digitalisieren von nicht digitalen Daten,
    2. b) im Auftrag gegebener (Recherche-)Dienstleistungen
  6. (6) Die Zahlungsbedingung ist auf jeder Rechnung zu finden und gilt nach Abnahme der erbrachten Leistung zu erfüllen. Bei Verzug der Zahlung ist bit01 berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 5% der Rechnung zu berechnen. Verzugszinsen können auch ohne Mahnung berechnet werden (§286 (2) BGB).
  7. (7) Im Falle einer Kündigung (siehe §7) ist bit01 berechtigt die erbrachte Teilleistungen zu berechnen.
  8. (8) Stundensätze werden je angefangene 15 Minuten berechnet.

§ 5 Mitwirkung

  1. (1) Alle notwendigen Daten (Texte, Bilder), zur Erfüllung des Projektes, werden bit01 rechtzeitig (wenn nichts vereinbart: innerhalb 14 Tage) zur Verfügung gestellt.
  2. (2) Bilder und Texte werden in einem zugänglichen Format zur Verfügung gestellt
    1. a) Text in: .pdf, .txt, .doc, .docx, .odt
    2. b) Bilder in: .jpg, .png
  3. (3) Wenn dem Kunden Entwürfe und Prototypen zur Abnahme überlassen wurden, gelten diese bindend als abgenommen wenn nicht innerhalb der vereinbarten Frist, wenn nichts vereinbart 7 Tage, keine Korrektur gewünscht wurde.
  4. (4) Der Projektendtermin basiert auf zwei Prototypen inkl. Abnahme. Jede weitere Abnahme eines Prototyps führt zu einer Verschiebung des Projektendtermins.

§ 6 Kommunikation

  1. (1) Der Kontakt beider Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) wird unbeschränkt als Wirksam zur Übermittlung von Willenserklärungen gesehen, wenn die E-Mail folgendes enthält
    1. a) Name und E-Mail Adresse
    2. b) Absendedatum
  2. (2) Die elektronische Post gilt als geltendes Kommunikationsmittel für alle Erklärungen, die die Vertragsabwicklung benötigt. Ausgeschlossen ist davon die Kündigung.
  3. (3) Ansprechpartner auf Seiten bit01 ist: Finn Dohrn. Alle Ansprechpartner auf Seiten der Kunden werden im Vertrag (sonst: Vertragspartner) geregelt.
  4. (4) Änderungswünsche von anderen Personen außer den Ansprechpartner sind nicht gültig.

§ 7 Kündigung

  1. (1) Bei Pflegeverträge verlängert sich die Laufzeit stillschweigend um ein Jahr, wenn nicht drei Monate vor Ablauf des Vertrages eine Kündigung einging.
  2. (2) bit01 ist zur fristlosen Kündigung berechtigt wenn der Kunde seine Pflichten nach §4(6) und §5 nicht nachgeht.

§ 8 Nutzungsrechte

  1. (1) Der Kunde erwirbt ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht der erbrachten Leistungen nach §2 mit vollständiger Zahlung der Leistungen.
  2. (2) Die Nutzungsrechte umfassen das Recht a) der öffentlichen Zugänglichmachung (§19a UrHG) b) des Senderrechts (§20 UrHG) c) das Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger (§21 UrHG)
  3. (3) Der Kunde darf Lizenzmaterial nach §4(4) nur im Rahmen des Projektes benutzen. Der Kunde ist bei Lizenzverletzungen für den Schaden verantwortlich.
  4. (4) Evtl. zugesandte Prototypen sind Eigentum von bit01 und dürfen nicht weiter gegeben werden.

§ 9 Datenschutz

  1. (1) Gespeichert werden alle Daten des Kundens die im Rahmen der Abwicklung von Verträgen benötigt werden. Diese Daten werden vertraulich behandelt. Dazu gehören insbesondere
    1. a) vollständige Kontaktinformation,
    2. b) falls gegeben Zugangsdaten

§ 10 Gewährleistung und Haftung

  1. (1) Innerhalb der Gewährleistungsfrist von zwei Jahre ab Abnahmedatum hat der Kunde die Möglichkeit mangelhafte Leistungen per E-Mail (§6(1)) zu melden. Diese wird kostenlos ausgebessert ggf. ausgetauscht, so dass die korrigierte Version zur Verfügung gestellt wird.
  2. (2) Mängel sind alle Abweichungen vom Projektauftrag (inkl. Änderungswünsche). Mängelansprüche bestehen also erst dann wenn sich der Mangel erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt.
  3. (3) Für unsachgemäße Eingriffe oder Änderungen des Kundens und die daraus entstehenden Folgen haftet bit01 nicht.

§ 11 Referenznachweise

  1. (1) bit01 wird als Autor genannt und darf nicht aus dem Impressum entfernt werden. Die Nennung erfolgt mit einem Link auf http://www.bit01.de, sofern nicht anders vereinbart. Schutzvermerke und Rechtsvorbehalte des Impressums sind unverändert zu übernehmen.
  2. (2) Eine Entfernung des Referenznachweises ist nur erlaubt, wenn die Nutzungsrechte zu einem individuell abgesprochenen Preis gekauft wurden.
  3. (3) Nach Leistungsabnahme behält sich bit01 das Recht vor, die erbrachten Leistungen, in jeder Form, zu Präsentationszwecken auf der Webseite von bit01 als Referenz aufzuweisen und einen entsprechenden Link zu setzen.

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. (1) Zwischen den Vertragspartnern gilt das deutsche Recht.
  2. (2) bit01 ist nach §19 UStG ein Kleinunternehmen bezieht keine Mehrwertsteuer.
  3. (3) Erfüllungsort aller im Vertrag festgelegten Leistungen ist in Tornesch.

Aktueller Stand: 21. Dezember 2015. Download: AGB.